Wer oder was ist das deutsche Volk?

demdeutschenvolke

Dieser über 100 Jahre alte Schriftzug stammt aus der Zeit, in der der ‚Deutsche Kaiser‘ (Wilhelm II), „dem deutschen Volke“ (seinen Untertanen) eine Vertretung zugestand, also eine verbindliche Stimme gab. Dabei ist zu beachten, dass es kein einheitlich empfindendes Volk geben kann, denn im Volk hat jeder für sich einen Willen; und ein Volk kann keinen Willen ‚als Volk‘ haben. Souverän ist also der Bürger, der sich in einer Demokratie vertreten lässt.

Was aber ist das deutsche Volk? Der rassistisch besetzte Begriff des „Völkischen“ kann bei der Klärung der Frage nicht helfen; denn selbst falls es dafür Mehrheiten im Volk gäbe: Dürfte eine Demokratie unsere Grundrechte zur Disposition stellen?

Unser Bundestagspräsident Norbert Lammert schrieb dazu am 04.01.2017 einen lesenswerten Gastbeitrag in der FAZ.

Meiner Meinung nach ist es ganz einfach! Diejenigen, die eine Wahlbenachrichtigungskarte bekommen, lassen sich vertreten und gehören dem deutschen Volk an. Was Wahlrecht ist demokratisch entstanden und gilt so lange, bis andere demokratisch ermittelte Mehrheiten ein anderes Wahlrecht beschließen. Also:

  • Wer soll dem Deutschen Volk angehören?
  • Soll das Wahlrecht geändert werden?
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